KANN MAN DIESEN POLITISCHEN STIL TOLERIEREN?

Während ich von meinem Ausschluss aus der Partei und dem Landtagsklub durchaus überrascht war, weil ich ja immer noch das Gespräch suchte, haben meine Klubkollegen dies von langer Hand vorbereitet und haben sich durchaus unfeine Methoden ausgedacht, um mich aus der Partei und aus dem Klub zu entfernen. Dies alles hat man sinnigerweise in einem Klubprotokoll festgehalten, da offensichtlich jegliche Phantasie fehlte, dass ein solch abgekartetes Spiel vielleicht Unmut auslösen könnte. Ich glaube fest, dass ich nicht die einzige Bürgerin bin, die solche Vorgangsweisen für geradezu unanständig hält und ich

möchte das, was von den Funktionären als Ausschlussgrund behauptet wird, daher nicht ganz unkommentiert lassen. Es stand offensichtlich seit spätestens Ende Mai fest, dass das einzige Ziel aller Vorgänge war, mich aus der Partei zu entfernen, während man noch Gesprächsbereitschaft heuchelte, weil man es ja offensichtlich auch für unmöglich hielt, dass irgendjemand solche Machenschaft einmal öffentlich aufdeckt. Genau dies tue ich aber, da ich mich von Anfang an nicht gescheut habe, auf Missstände hinzuweisen, wenn diese das erträgliche Maß überschreiten. Sie können hier nachlesen, wie Politiker von Vorwärts Tirol bei einer Sitzung am 27.05.2014 sich abgesprochen haben, mich solange zu beschäftigen und zu kritisieren, bis ich nach Möglichkeit freiwillig aus der Partei aussteige. Für diese Vorgangsweise, wenn sich einige zusammenschließen, um einen anderen fertig zu machen, gibt es eigentlich aus dem Bereich der Arbeitswelt eine klare Bezeichnung, nämlich “Mobbing”. Hier wird versucht, jemanden ständig ins Unrecht zu setzen, ganz unabhängig vom Wahrheitsgehalt der Vorwürfe, solange man nur den angepeilten Zweck erreicht. Nur bin ich eben nicht so schwach, dass ich mich auf diese Weise hinausekeln lasse, sodass man zu drastischeren Maßnahmen greifen musste und mich völlig unbegründet ausschloss. Ausschlussgründe haben in der Partei eigentlich ganz andere gesetzt, aber wenn eine Partei lieber diejenige ausschließt, die das Gespräche sucht, während sie andere behält, die so vorgehen, wie ich dies hier beschreibe, dann ist der Partei ja ohnehin nicht mehr zu helfen.

Über meinen überraschenden Ausschluss aus der Partei Vorwärts Tirol sowie aus dem Landtagsklub bin ich nicht unglücklich, denn was nicht zusammenpasst, kann man ruhig auch trennen. Wie sich leider herausgestellt hat, ist meine Vorstellung von fairer Politik für das Land Tirol und vor allem auch zum Umgang miteinander in der Politik nicht mit dem in Übereinstimmung zu bringen, was die Klub- und Parteikollegen von Vorwärts Tirol darunter verstehen.

Für Außenstehende ist es natürlich immer schwierig, bei unterschiedlichen Meinungen ein klares Urteil zu fällen, wer mit seiner Meinung im Recht ist und wer sich unter Umständen verrannt hat. Ich glaube aber, dass in Kenntnis der Fakten hier kein großer Zweifel bestehen kann und habe dementsprechend mit Entsetzen festgestellt, dass all meine Versuche, die maßgeblichen Personen des Parteivorstandes, des Landtagsklubs und des Beirates an einen Tisch zu bringen, offensichtlich als derartig parteizerstörend empfunden wurden, dass meine Gesprächsbereitschaft letztlich dazu führte, dass man sich bereits in der Klubsitzung vom Mai dazu entschlossen hat, massiv gegen mich vorzugehen und meine Stellung zu untergraben.

Die von Parteichef Hansjörg Peer dem Klub am 27.05.2014 vorgestellte Vorgehensweise fand dabei die einhellige Zustimmung auch der restlichen Klubmitglieder. Der Parteichef von Vorwärts Tirol hat unter anderem vorgeschlagen, mir eine sogenannte „Compliance“ zuzustellen, die ich unterschreiben müsse, ohne Unterschrift gehe gar nichts weiter. Gegenstand dieser Compliance war, dass ich mich unter anderem verpflichten sollte, keine öffentlichen Äußerungen über den internen Streit abzugeben. Ich habe die Compliance nicht unterschrieben, habe gleichzeitig aber keine öffentlichen Äußerungen abgegeben, ganz im Gegensatz zu manchen meiner Parteikollegen, da ich in der Zeitung immer wieder von einem internen Streit lesen musste, ohne dass ich mich darüber gegenüber den Medien trotz Nachfrage geäußert hätte.

Weiters hat Parteichef Peer vorgeschlagen, mich mit Arbeitsmails etc. einzudecken, da man aus der Vergangenheit ja wisse, dass ich keine Antworten liefere und dies die Partei dann als „Arbeitsverweigerung“ sehen könne. Tatsache ist, dass wohl kaum jemand in unserem Klub sich so intensiv mit der Landtagsarbeit beschäftigt wie ich und keiner so gut auf die Sitzungen, sei es in Ausschüssen oder im Plenum, vorbereitet ist und ich auf keinerlei Unterstützung aus dem Klub zählen durfte. Auch hier ganz interessant, dass man mir genau das vorwirft, wo ich den Anderen um Längen voraus bin und die eigene Untätigkeit gegen mich verwenden möchte.

Weiters behauptete Peer in dieser Sitzung, ich liefere keine Anträge, Anfragen oder Ausschussergebnisse, was ebenso nicht den Tatsachen entspricht, da ich sehr wohl Anträge geliefert habe, die aber vom Klub nicht weitergeleitet wurden. Ich habe Anträge der Klubmitglieder unterschrieben, sie haben meine nicht unterschrieben. Von den Ausschussergebnissen habe ich selbstverständlich auch berichtet, sodass diese Vorwürfe völlig ins Leere gehen.

Dann meinte Peer noch, der Vorstand werde prüfen, ob es besser wäre mich auszuschließen oder mich so weit zu bringen, dass ich diesen Schritt setze (!!!).

Tatsächlich hat man dies ja dann auch getan, indem man in einer wohl hoffentlich einmaligen Art und Weise gemeinschaftlich laufend gegen mich vorgegangen ist.

  • Ich wurde zu Sitzungen eingeladen, bei denen die Termine immer so gelegt wurden, dass man konkret wusste, dass ich den Termin nicht wahrnehmen kann.
  • Von mir vorgeschlagene Termine wurden ignoriert und zu gemeinsamen Sitzungen mit dem Beirat ist es trotz mehrfacher Anfragen meinerseits nicht gekommen.
  • Es hat einen regen Mail- und Telefonverkehr gegeben, ich habe auch persönliche Gespräche mit dem Parteichef geführt, das alles wurde ignoriert und immer so dargestellt, als hätte ich keinen Kontakt zur Partei.
  • Zudem wurde versucht, mich bei politischen Mitbewerbern in Misskredit zu bringen. Ein mir bekanntes Beispiel ist der Umstand, dass Klubobmann Lindenberger gegenüber der Klubobfrau der Liste Fritz Andrea Haselwanter-Schneider wahrheitswidrig behauptete, Vorwärts Tirol würde dem Misstrauensantrag in der Agrarfrage gerne zustimmen, dies scheitere nur an mir, da ich dies blockiere. Darauf von Haselwanter-Schneider angesprochen, konnte ich den Sachverhalt richtigstellen und letztlich sogar noch erreichen, dass die Fraktion von Vorwärts Tirol für den Misstrauensantrag stimmte, was Lindenberger bei der ÖVP natürlich Vorwürfe des Wortbruches bescherte.

Würde dies alles gegen einen Mitarbeiter in einer Firma so geschehen, so würde man dies wohl als Mobbing bezeichnen. Eine Gruppe von Menschen schließt sich zusammen, um ein Mitglied dieser Gruppe möglichst schlecht dastehen zu lassen, es öffentlich zu kritisieren und gleichzeitig vom Gruppenmitglied Stillschweigen einzufordern.

Ich habe bis zum Schluss an die Möglichkeit eines Gespräches geglaubt und sogar noch am Parteitag teilgenommen und alle Beschlüsse einstimmig mitgetragen, das Ergebnis war aber in der darauffolgenden Sitzung mein Ausschluss. Was hier passiert ist, ist schlichtweg nicht anständig und wirft ein sehr schlechtes Licht auf die Politik. Ich möchte mich von solchen Vorgangsweisen klar und deutlich distanzieren. Dass es bei Vorwärts Tirol offensichtlich eine in wichtigen Positionen befindliche Gruppe von Menschen gibt, die eine solche Vorgangsweise wählt und dann noch derartig einfältig ist, dass sie das auch noch schriftlich in einem Protokoll dokumentiert, muss in der Partei eigentlich Konsequenzen haben. Müsste die Partei nicht eher jene Menschen ausschließen, die sich eine solche Vorgangsweise einfallen lassen?

Wer diese Fakten kennt, der kann vielleicht nachvollziehen, dass ich meinen Ausschluss hauptsächlich mit Erleichterung aufnehme.

Kufstein, am 07.07.2014                                                     LA Andrea Krumschnabel